Kategorie: KAGB
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BaFin: Vorgaben für Treuhänder als AIF-Verwahrstelle
Am 01.07.2013 hat die BaFin ein Merkblatt zur Konsultation gestellt, in dem die besonderen Pflichten und Anforderungen an Treuhänder, die Verwahrstellenfunktion für AIF nach § 80 Absatz 3 KAGB ausüben, geregelt sind. In Analogie, oder besser Ergänzung, zum Depotbank Rundschreiben ließe sich dieses Merkblatt als „Treuhänder-Rundschreiben“ bezeichnen. Neben den Verwahrstellen-Typischen Kontrollaufgaben wie z.B. Eigentumsverifikation und Zustimmungspflichten,…
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BaFin FAQs zu Übergangsregelungen im KAGB
Die Aufsicht hat letzte Woche eine Liste mit Fragen und Antworten veröffentlicht, die etwas mehr Klarheit zu auslegungsbedürftigen Sachverhalten bezüglich Übergangsvorschriften liefern. Das tut auch Not. Sowohl bei Verwaltungsgesellschaften, insbesondere bei Anbietern von Produkten, die erstmals der umfassenden Regulierung unterliegen, als auch bei den Verwahrstellen, kommen immer wieder Fragen bezüglich verschiedener Umsetzungsvorschriften auf.
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Von der Depotbank zur Verwahrstelle: Kontrolle von Marktrisiko und Hebel?
Auf den ersten Blick scheint überraschend, dass die Aufgabe zur Kontrolle der Anlagegrenzen nicht mehr explizit, analog zum § 27 (1) Nr 5 InvG, im KAGB auftaucht. Das neue Gesetz hält die Formulierung allgemeiner und sich damit eng an die Richtlinie: „§ 83 Kontrollfunktion (für AIF-Verwahrstellen) (5) Die Verwahrstelle hat die Weisungen der AIF-Verwaltungsgesellschaft auszuführen,…
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KAGB-Änderungen durch Beschlüsse des Finanzausschusses
Mit der Drucksache 17/13395 hat der Bundestag auf seiner Webseite die Änderungen am KAGB nach der vergangenen Beratung des Finanzausschuss in einer Vorab-Version veröffentlicht. Eine der wichtigsten Änderungen betrifft den Bestandsschutz für geschlossene AIF:
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KAGB gestern beschlossen – Neue Version liegt vor
Folgend die Mitteilung des Pressedienstes der Bundesregierung zur Beschlussfassung des KAGB (AIFMD-Umsetzungsgesetz) in Originalfassung sowie die von der Regierung verabschiedete Version des KAGB (06.02.2013). Wir werden zeitnah an dieser Stelle über Änderungen im Vergleich zum Stand 2012 sowie zu Auswirkungen für die praxisbezogene Umsetzung berichten. Vorab ein Hinweis zur Konzerntrennung von Verwaltungsgesellschaft und Verwahrstelle: Die Bundesregierung hat den Vorschlag des Bundestages…
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KAGB-Anhörung im Finanzausschuss: Pension-Pooling wird positiv beurteilt
Finanzausschuss/Öffentliche Anhörung – 17.04.2013 (Quelle 17.04.2013: http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_04/2013_209/01.html) Berlin: (hib/HLE) Die deutsche Investmentfondsbranche hat den Vorschlag der Bundesregierung für ein neues Investmentsteuergesetz als „ausgewogene Regelung“ begrüßt. In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Investmentsteuergesetzes und anderer Gesetze an das AIFM-Umsetzungsgesetz (AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz, 17/12603) sprach…
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KAGB: Droht die Konzern-Trennung von KAG und Depotbank?
Mit Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf des KAGB kommt nun wieder eine Frage auf den Tisch, mit der sich die Fondsbranche offensichtlich in regelmäßigen Abständen auseinandersetzen muss: Inwieweit steht eine konzernmäßige Verflechtung von KAG und Depotbank der unabhängigen Vertretung von Anlegerinteressen entgegen? Die Ländervertretung fordert in ihrer Stellungnahme zum KAGB die Aufnahme dieser…
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AIFMD: Level II Verordnung ergänzt Regelung zu Depotbankhaftung
Am 19.12.2012 hat die Europäische Kommission eine Fassung der delegierten Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2011/61/EU verabschiedet. Diese Fassung der Level II Verordnung wird nun innerhalb von drei Monaten von Parlament und Rat geprüft und, soweit keine Einwände bestehen, im Amtsblatt veröffentlicht und tritt damit in Kraft. Die Verordnung enthält u.a. detaillierte Vorschriften für die…
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KAGB Gesetzentwurf veröffentlicht: Wenig Klarheit zur Auslagerung
Heute hat das BMF den Gesetzentwurf zum KAGB auf seiner Web-Seite veröffentlicht, der auf den ersten Blick dem Bearbeitungsstand vom 30.10. entspricht. Enttäuschend wird von vielen Experten gewertet, dass auch nach der Überarbeitung die interpretationswürdigen Aussagen zur Auslagerung von (Teil)Prozessen im Rahmen der Depotbankkontrollaufgaben keine Konkretisierung erfuhren. In ihrer Stellungnahme zum ersten Entwurf hatte die…
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UCITS VI: Grenzüberschreitende Depotbank Services im Fokus
Im jüngst von der EU veröffentlichten Arbeitsprogramm für 2013 (COM(2012) 629 final) verweist die Kommission auf eine Initiative zur Überarbeitung der Rahmenbedingungen für Investmentfonds. Eine Roadmap konkretisiert die Bereiche, die im Rahmen der UCITS VI Richtlinie als Schwerpunkte für Änderungen identifiziert wurden. Neben den Themen Schattenbankwesen und Geldmarktfonds sowie Wertpapierleihegeschäfte und Rückkaufsrechte sind insbesondere die geplanten Regelungen zu den Verwahrstellen…