Autor: Christoph Scherer
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UCITS V: Studie der Kommission zur Verwahrung und Haftung
Heute wurde ein Dokument der Europäischen Kommission veröffentlicht, das die Auswirkungen der geplanten Änderungen bezüglich der Aufgaben und Pflichten von OGAW-Verwahrstellen untersucht. Interessant an dieser Erhebung sind zum einen Statistiken über die Verteilung von Lagerstellenangeboten in den jeweiligen Märkten, Kosten in Abhängigkeit der Lagerstellenländer und Asset-Strukturen. Zum anderen finden sich auch Aussagen über die Auswirkungen…
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BaFin: Vorgaben für Treuhänder als AIF-Verwahrstelle
Am 01.07.2013 hat die BaFin ein Merkblatt zur Konsultation gestellt, in dem die besonderen Pflichten und Anforderungen an Treuhänder, die Verwahrstellenfunktion für AIF nach § 80 Absatz 3 KAGB ausüben, geregelt sind. In Analogie, oder besser Ergänzung, zum Depotbank Rundschreiben ließe sich dieses Merkblatt als „Treuhänder-Rundschreiben“ bezeichnen. Neben den Verwahrstellen-Typischen Kontrollaufgaben wie z.B. Eigentumsverifikation und Zustimmungspflichten,…
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BaFin FAQs zu Übergangsregelungen im KAGB
Die Aufsicht hat letzte Woche eine Liste mit Fragen und Antworten veröffentlicht, die etwas mehr Klarheit zu auslegungsbedürftigen Sachverhalten bezüglich Übergangsvorschriften liefern. Das tut auch Not. Sowohl bei Verwaltungsgesellschaften, insbesondere bei Anbietern von Produkten, die erstmals der umfassenden Regulierung unterliegen, als auch bei den Verwahrstellen, kommen immer wieder Fragen bezüglich verschiedener Umsetzungsvorschriften auf.
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Von der Depotbank zur Verwahrstelle: Kontrolle von Marktrisiko und Hebel?
Auf den ersten Blick scheint überraschend, dass die Aufgabe zur Kontrolle der Anlagegrenzen nicht mehr explizit, analog zum § 27 (1) Nr 5 InvG, im KAGB auftaucht. Das neue Gesetz hält die Formulierung allgemeiner und sich damit eng an die Richtlinie: „§ 83 Kontrollfunktion (für AIF-Verwahrstellen) (5) Die Verwahrstelle hat die Weisungen der AIF-Verwaltungsgesellschaft auszuführen,…
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KAGB-Änderungen durch Beschlüsse des Finanzausschusses
Mit der Drucksache 17/13395 hat der Bundestag auf seiner Webseite die Änderungen am KAGB nach der vergangenen Beratung des Finanzausschuss in einer Vorab-Version veröffentlicht. Eine der wichtigsten Änderungen betrifft den Bestandsschutz für geschlossene AIF:
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KAGB gestern beschlossen – Neue Version liegt vor
Folgend die Mitteilung des Pressedienstes der Bundesregierung zur Beschlussfassung des KAGB (AIFMD-Umsetzungsgesetz) in Originalfassung sowie die von der Regierung verabschiedete Version des KAGB (06.02.2013). Wir werden zeitnah an dieser Stelle über Änderungen im Vergleich zum Stand 2012 sowie zu Auswirkungen für die praxisbezogene Umsetzung berichten. Vorab ein Hinweis zur Konzerntrennung von Verwaltungsgesellschaft und Verwahrstelle: Die Bundesregierung hat den Vorschlag des Bundestages…
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KAGB-Anhörung im Finanzausschuss: Pension-Pooling wird positiv beurteilt
Finanzausschuss/Öffentliche Anhörung – 17.04.2013 (Quelle 17.04.2013: http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_04/2013_209/01.html) Berlin: (hib/HLE) Die deutsche Investmentfondsbranche hat den Vorschlag der Bundesregierung für ein neues Investmentsteuergesetz als „ausgewogene Regelung“ begrüßt. In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Investmentsteuergesetzes und anderer Gesetze an das AIFM-Umsetzungsgesetz (AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz, 17/12603) sprach…
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EMIR: Fragen und Antworten zur technischen Umsetzung veröffentlicht
Die ESMA hat am 20.03.2013 ein Dokument mit Fragen und Antworten zur Umsetzung der Vorgaben aus EMIR herausgegeben. Neben den „technical standards“, die seit 15.03.2013 in Kraft getreten sind, sollen die Fragen und Antworten eine weitere Konkretisierung für die Umsetzung der Vorgaben sowohl für Aufsichtsbehörden als auch für Marktteilnehmer bieten.
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KAGB: Droht die Konzern-Trennung von KAG und Depotbank?
Mit Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf des KAGB kommt nun wieder eine Frage auf den Tisch, mit der sich die Fondsbranche offensichtlich in regelmäßigen Abständen auseinandersetzen muss: Inwieweit steht eine konzernmäßige Verflechtung von KAG und Depotbank der unabhängigen Vertretung von Anlegerinteressen entgegen? Die Ländervertretung fordert in ihrer Stellungnahme zum KAGB die Aufnahme dieser…
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AIFMD: Level II Verordnung ergänzt Regelung zu Depotbankhaftung
Am 19.12.2012 hat die Europäische Kommission eine Fassung der delegierten Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2011/61/EU verabschiedet. Diese Fassung der Level II Verordnung wird nun innerhalb von drei Monaten von Parlament und Rat geprüft und, soweit keine Einwände bestehen, im Amtsblatt veröffentlicht und tritt damit in Kraft. Die Verordnung enthält u.a. detaillierte Vorschriften für die…